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Doch leider verläuft der Ausbau des städtischen Velo- Fair-Food-Initiative JA. April 2018 (Stadtrat- und Gemeinderatswahlen) - Mit Karin Fehr Thoma (Grüne) empfehlen wir auch die SP Kandidaten und Kandidatinnen in die Exekutive der Stadt Uster. Im Interview erklärt Katrin Cometta die von ihr eingereichte Parlamentarische Initiative zur Förderung von Energiefonds durch Gemeinden - und, weshalb der Vorstoss gerade jetzt eingereicht wurde. September kommt im Kanton Zürich das Zusatzleistungsgesetz (ZLG) zur Abstimmung. Die SVP-Basis könnte die SP retten. Zusatzleistungsgesetz (ZlG) (Änderung vom 28. Neues Zusatzleistungsgesetz soll «fairen Ausgleich» bringen. September kommt im Kanton Zürich das Zusatzleistungsgesetz (ZLG) zur Abstimmung. In den Jahren 1920, 1954 und 1966 kamen zwar Volksinitiativen zum Frauenstimmrecht zur Abstimmung – alle drei lehnten die Zürcher Stimmberechtigten aber ab. Die SP positioniert sich gegen dieses Vorhaben und lehnt das neue Jagdgesetz klar ab. Geld, dass dann an anderen Orten fehlt – bei den Prämienverbilligungen, bei den Renten und im Klimaschutz. Wie entsteht ein Gesetz? Oktober 2016 «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» Film- und Medienförderung. 1. Wildhüter statt Jäger Nein. Zur gleichen Zeit profitiert die Jagd in keiner Weise davon. Eidgenössische Abstimmungen Nein zum missratenen Jagdgesetz Die Revision des Jagdgesetzes gefährdet den Artenschutz. 15. ANFRAGE 572/2020 VON FLORIN SCHÜTZ (SP): AUSWIR- ... Mai 2020 kommen zwei kantonale Vorlagen zur Abstimmung, welche einen bedeuten- ... setz und vom kantonalen Zusatzleistungsgesetz mit gesetzlichen Bestimmungen, Verordnungen und Weisungen umfänglich vorgegeben. August 2020. Zürcherinnen und Zürcher stimmen ab, ob der Kanton mehr übernehmen soll, wenn die AHV- oder IV-Rente nicht ausreicht. Volksabstimmung vom 27. Vorlage 1: Bundesgesetz vom 28. Die Gemeinde nimmt aufgrund ihrer Nähe zur Bevölkerung eine wichtige Rolle ein. Eidgenössiche Vorlage . Die Stadt Uster hat diesbezüglich äusserst beschränkten Hand- Die Vorlage zum Strassenfonds profitierte womöglich von der gleichzeitigen Abstimmung über die Zusatzleistungen. Nebst den Eidgenössischen Abstimmungen gab es am 27. Stopp die Limmattalbahn Nein Mit dem neuen Politikvermittlungsprogramm «The Lawmaker» schlägt der Zürcher Kantonsrat eine Brücke zwischen Rathaus und Schulzimmer. Die SP hat ein Basisproblem. Zudem wurde im Kanton Schaffhausen und … Zusatzleistungsgesetz – Ja zum fairen Ausgleich Die Winterthurer Parteien AL, CVP, EVP, FDP, GLP, Grüne und SP kämpfen gemeinsam für einen fairen Ausgleich im Zusatzleistungsgesetz und bildeten ein gemeinsames JaKomitee für die Abstimmung vom 27. Die Linke bekämpft die höheren Kinderabzüge, ein Teil ihrer Wählerschaft aber liebäugelt mit einem Ja. Mit einer Gesetzesanpassung möchte man nun die ungleiche Soziallastenverteilung unter den Gemeinden ausgleichen. Abstimmung vom 27. Am 27. FDP, SP und SVP Bassersdorf haben dazu eine Informationsveranstaltung organisiert. Empfehlungen der Grünen zu den Abstimmungen und Wahlen. Als CO2-armes, platzsparendes und leises Verkehrsmittel ist das Velo für die Stadt ideal! Bei der Abstimmung Ende September geht es um eine der grössten Lastenverschiebungen der vergangenen Jahre – weg von den Städten und Gemeinden, hin zum Kanton. Kantonale Vorlage . ... Dagegen hat die SP das Referendum ergriffen. Eidgenössische Abstimmung, 29. November 2020. Das Zusatzleistungsgesetz, das einen Soziallastenausgleich bringt und den Kanton 160-200 Millionen kostet, wurde mit 61,8 Prozent angenommen. Neben fünf eidgenössischen Abstimmungen wurde auch in den TOP-Kantonen über kantonale und kommunale Vorlagen abgestimmt. Inhalt Kanton Zürich - Steigende Sozialkosten: Gemeinden entlasten?. Der Schweizerische Verband des Personals öffentlicher Dienste VPOD ist die Gewerkschaft für Angestellte im Service public. September 2018. Abstimmung vom 23. Sie setzt sich ein für mehr soziale Gerechtigkeit, eine demokratische Wirtschaftsordnung, für den Schutz der Umwelt, eine Welt ohne Armut und Krieg, für den Erhalt der Würde des Menschen, für … Volksinitiative «Für Ernährungssouveränität. Eidgenössische Vorlagen. Profitieren würden alle Gemeinden, auch die, die es nicht nötig hätten. Ja zum Zusatzleistungsgesetz: «Das ist gelaufen» (Tele Züri, 27.09.2020) Bei der kantonalen Abstimmung zum Zusatzleistungsgesetz zeichnet sich früh ein klares Ja ab. Die Sozialdemokratische Partei Uster ist eine Sektion der SP Schweiz und der SP Kanton Zürich. Volksinitiative vom 10. Die Landwirtschaft betrifft uns alle» Ja. Alle Ergebnisse der kantonalen Abstimmungen bietet BLICK. Abstimmung im Kanton Zürich Ja zu Stadion und Velo-Routen +++ Aesch und Birmensdorf gegen Einheitsgemeinde +++ 84-Jähriger schafft Wiederwahl 27.9.2020 um 08:00 Uhr Die SP Wallisellen unterstützt daher die Umsetzung der Walliseller Klimainitiative, die an der kommenden Gemeindeversammlung zur Abstimmung kommt. September 2020 kommen folgende sozialpolitisch relevanten Vorlagen zur Abstimmung: Im Kanton Zürich: – Zusatzleistungsgesetz (ZLG) (Änderungen vom 28. Weiter Nein zur Kündigungsinitiative Mehr Informationen über die Kampagne Weiter Nein zu Luxus-Kampfjets! Mit dem ZLG wird ein Kompromiss geschaffen, der für eine faire Verteilung der Kosten zwischen den Gemeinden und dem Kanton sorgt. Bund. Zu Gast bei Claudia Steinmann sind SVP-Kantonsrat Claudio Schmid und Usters Stadtpräsidentin, Barbara Thalmann, SP. Weiter. September 2020 Parolen der SVP des Kantons Zürich Eidgenössische Vorlagen Claudio Schmid, SVP-Kantonsrat und Gegner der Vorlage, gesteht bereits eine Niederlage ein. Volksabstimmung vom 29. Nein zum Kinderabzug-Bschiss! Wer ist daran beteiligt? In den letzten Tagen hat die SP Kanton Zürich eine Abstimmungsbroschüre in alle Haushalte verteilen lassen. «Ich verstehe die Welt nicht mehr!», wetterte der Zürcher Finanzdirektor Ernst Stocker (svp.) Direkter Gegenentwurf zur Velo-Initiative Ja . Zusatzleistungsgesetz – Ja zum fairen Ausgleich Die Winterthurer Parteien AL, CVP, EVP, FDP, GLP, Grüne und SP kämpfen gemeinsam für einen fairen Ausgleich im Zusatzleistungsgesetz und bildeten ein gemeinsames JaKomitee für die Abstimmung vom 27. Obwohl sich die Titelseite dieser Broschüre auf das überparteiliche Abstimmungskomitee zum Zusatzleistungsgesetz bezieht und daher alle Logos der unterstützenden Parteien darauf abgebildet sind, befasst sich die restliche Broschüre lediglich mit den Abstimmungsparolen der SP.

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